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BSG - Entscheidung vom 27.09.1990

4 REg 27/89

Normen:
BErzGG § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 1 Abs. 1 Nr. 4
SGB I § 30 Abs. 1, § 30 Abs. 3
AuslG § 1, § 2, § 5, § 7 Abs. 3, § 8, § 17, § 49
AuslG 1990 § 1, § 2, § 3 Abs. 1 S. 1, § 10, § 14 Abs. 2, § 55 Abs. 1
AsylVfG § 19 Abs. 1, § 20
GG Art. 116 Abs. 1

Fundstellen:
BSGE 67, 238
SozR 3-7833 § 1 Nr. 1
ZAR 1991, 99

I. Streitig ist die Gewährung von Bundeserziehungsgeld für die Zeit vom 14. Februar 1987 bis zum 8. Dezember 1987. Der 1963 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger aramäischen Volkstums und syrisch-orthodoxen [...]
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