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BGH (I ZR 9/95) | Datum: 16.01.1997
Wörterbuch auf CD-ROM - 1. Bei der Schutzfähigkeit von wissenschaftlichen Werken ist zu unterscheiden: Die wissenschaftliche Lehre, die ihr entnommenen Begriffe, ihr Sprachgebrauch und die Ergebnisse, zu denen sie gelangt ist, sind urheberrechtlich frei und jedermann zugänglich. Urheberrechtlich schutzfähig ist dagegen die konkrete schöpferische Formgebung, Sammlung, Einteilung, Anordnung und Darstellung des Stoffes. Wesentlich für seine Anerkennung als individuelle Schöpfung ist, daß das jeweilige Werk in seiner konkreten Darstellung Ausdruck schöpferischer Gestaltung ist, wobei je nach den Umständen auch ein geringeres Maß geistiger Betätigung genügen kann. 2. Die grundsätzliche Schutzfähigkeit eines Wörterbuches ist zu bejahen. Wenn schon die Konzeption und die Zusammenstellung von Registern und Warenzeichen, die aus einem umfangmäßig erheblich begrenzteren vorgegebenen Material erfolgt, schutzfähig sein kann, muß dies erst recht für den gleichsam unendlichen und stets sich wandelnden Wortschatz einer lebenden Sprache gelten. Gliederung, Auswahl und Anordnung sind von der Sache her nur in groben Zügen vorgegeben, wenn auch eine gewisse allgemein herrschende Auffassung darüber bestehen wird, welche Wörter mindestens etwa in einem Wörterbuch für Schüler enthalten sein müssen. Jedoch sind Art und Umfang von Erläuterungen sowie die im einzelnen zu gebenden Übersetzungen nicht allgemein vorgegeben, sondern sie entspringen individuellem Sprachverständnis. 3. Bei der bloßen Bearbeitung bleibt im Gegensatz zur freien Bearbeitung im Sinne von § 24 UrhG, die sich von der Vorlage löst und ein neues Werk mit neuem Wesenskern und neuen, eigenen Grundzügen schafft, das Originalwerk in seinem Wesenskern und seinen Grundzügen erhalten. Unerheblich ist dabei, ob das neue Werk weitere eigenständige Teile enthält. Ebenso lassen bloße Weglassungen einzelner Teile eine unfreie Benutzung bestehen. [Leitsätze der Zeitschrift jur-pc] Tenor 1. Die Antragsgegnerin

LG Berlin (16 O 1060/93) | Datum: 09.12.1993
Entscheidung

BGH (I ZR 16/89)

Datum: 12.07.1990

Fundstelle: BGHR UrhG § 2 Abs. 2 Nr. 1 Themenkatalog 1; EWiR 1990, 1235; GRUR 1991, 130; MDR 1991, 216; NJW-RR 1991, 1513; ZIP 1990, 1506; ZUM 1991, 208

Auszug:
Der Kläger betreibt ein Institut für sozialpädagogische berufliche Bildung, in dessen Rahmen er sozialtherapeutische Fortbildungskurse für staatlich anerkannte Erzieher und Erzieherinnen durchführt. Diese Kurse [...]