Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 
Entscheidung

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fristbeginn bei Mittellosigkeit - Erkundigungspflichten

BGH (XII ZB 141/90)

Datum: 14.11.1990

Fundstelle: BGHR ZPO § 233 Verschulden 8; BGHR ZPO § 234 Abs. 2 Fristbeginn 4; FamRZ 1991, 425; FuR 1991, 112; VersR 1991, 1196

Auszug:
Das Oberlandesgericht hat das Wiedereinsetzungsgesuch des Klägers zutreffend als unzulässig abgelehnt und daher auch seine Berufung gegen das amtsgerichtliche Urteil vom 9. Januar 1990 zu Recht wegen Verspätung [...]