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OLG Köln (28 U 6/18) | Datum: 13.12.2018
Entscheidung

Veräußerung des Erbbaurechts; Erhöhung des Erbbauzinses

BGH (V ZR 21/89)

Datum: 04.05.1990

Fundstelle: BB 1990, 2294; BGHR BGB § 157 Ergänzende Auslegung 11; BGHR BGB § 242 Geschäftsgrundlage 20; BGHR BGB § 433 Abs. 2 Äquivalenzstörung 1; BGHR ErbbauVO § 9 Abs. 2 Äquivalenzstörung 1; BGHR ErbbauVO § 9 Abs. 2 Äquivalenzstörung 2; BGHZ 111, 214; DRsp I(130)312a; DRsp I(154)189a; DRsp-ROM Nr. 1992/1256; MDR 1991, 136; NJW 1990, 2620; WM 1990, 1395

Auszug:
Hermann P., dessen alleinige Vorerbin die Klägerin ist, bestellte der Rechtsvorgängerin der Beklagten am 30. April 1953 an einer Reihe ihm gehöriger Grundstücke Erbbaurechte gegen Einräumung eines Erbbauzinses. Die [...]