Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 15.05.1990

X ZB 21/89

Normen:
PatG § 94 Abs. 2 § 100 Abs. 3 Nr. 5

I. Auf die am 18. Oktober 1974 eingereichte Patentanmeldung hat das Deutsche Patentamt ein Patent mit der Bezeichnung 'stabile, fließfähige, form- und härtbare Masse, Verfahren zu deren Herstellung und deren [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen