Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 16.01.1990

X ZB 24/87

Normen:
PatG 1981 § 9 S. 2 Nr. 3

Fundstellen:
BB 1990, 1586
BGHR PatG (1981) § 9 Satz 2 Nr. 2 Verwendungsanspruch 1
BGHZ 110, 82
GRUR 1990, 508
MDR 1990, 543
NJW 1990, 3269

I. Das Deutsche Patentamt hat das am 11. Juni 1982 angemeldete Patent 32 21 917 mit folgenden Patentansprüchen erteilt: 1. Dübel zur Befestigung von Isolierplatten mit einem Halteteller und einem einen Spreiznagel in [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen