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BGH - Entscheidung vom 06.12.1990

I ZR 249/88

Normen:
UWG § 16 Abs. 1
WZG § 1 Abs. 2, § 24, § 31

Fundstellen:
BGHR UWG § 16 Abs. 1 Verwechslungsgefahr 9
BGHR WZG § 1 Abs. 2 Gleichartigkeit 2
BGHR WZG § 31 Verwechslungsgefahr 12
DB 1991, 856
GRUR 1991, 317
LM § 1 WZG Nr. 38
MittdtPatAnw 1991, 75
NJW-RR 1991, 559
WRP 1991, 231
wrp 1991, 231

Die seit nahezu 40 Jahren auf dem inländischen Markt tätige Klägerin stellt Arzneimittel her. Sie ist Inhaberin des 1951 eingetragenen Warenzeichens Nr. 613 835 'MEDICE' und des 1953 eingetragenen Warenzeichens Nr. 640 [...]
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