Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 05.04.1990

I ZB 7/89

Normen:
Madrider Marken-Abkommen Art. 5 Abs. 1
PVÜ Art. 6 quinquies Abschn. B Nr. 2
WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1, Alt. 2

Fundstellen:
BGHR PVÜ Art. 6 quinquies Abschnitt B Nr. 2 Buchstabenzeichen 1
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 IR-Marke 1
BGHZ 111, 134
GRUR 1991, 838
LM Madrider Markenabkommen Nr. 5
MDR 1990, 898
NJW 1990, 3083
NJW 1990. 3083
NJW-RR 1991, 233

I. Die Rechtsbeschwerdeführerin ist die Inhaberin der IR-Marke 506 200, welcher die Eintragung vom 12. Dezember 1985 in Frankreich als Ursprungsland zugrunde liegt. Das Zeichen wird in Anspruch genommen für die [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

Jetzt 30 Tage kostenlos testen!

Login

Passwort vergessen