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Entscheidung

Funktion, Reichweite und Kriterien des Transparenzgebots bei Preisnebenabreden

BGH (XI ZR 275/89)

Datum: 10.07.1990

Fundstelle: BB 1990, 1656; BGHR AGBG § 9 Transparenzgebot 2; BGHZ 112, 115; DB 1990, 1712; DRsp I(120)181b-c; MDR 1991, 149; NJW 1990, 2383; WM 1990, 1367; ZIP 1990, 980

Auszug:
b-c. »Auch ein Verstoß gegen die Verpflichtung des AGB-Verwenders, die Rechte und Pflichten seines Vertragspartners in den AGB möglichst klar und durchschaubar darzustellen (Transparenzgebot), kann zur Unwirksamkeit [...]