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Weiterführende Dokumente

Rechtswidrigkeit, Vorwerfbarkeit

Geschwindigkeit | Lexikon des Straßenverkehrsrechts
Entscheidung

Die Sperrfrist bemißt sich nach der voraussichtlichen Dauer der Ungeeignetheit; die Schwere der Tatschuld ist nur von Bedeutung, soweit sie Hinweise auf die charakterliche Unzuverlässigkeit geben kann.

BGH (4 StR 417/90)

Datum: 25.09.1990

Fundstelle: VerkMitt 1991, 17

Auszug:
keine Gründe der Generalprävention heranziehbar: BGH (1 StR 644/89) ZfS 1991, 284. VerkMitt 1991, 17 [...]