Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 

Weiterführende Dokumente

Zum Rechtserhalt einer Marke erforderliche Zeichennutzung

OLG Hamburg (3 U 24/05) | Datum: 11.01.2007
Entscheidung

Datacolor; Übertragung von firmenrechtlichen Kennzeichnungsmitteln im Wege der Verschmelzung; Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Branchennähe; Verwirkung eines Unterlassungsanspruchs

BGH (I ZR 298/88)

Datum: 07.06.1990

Fundstelle: BGHR UWG § 16 Abs. 1 Priorität 1; BGHR UWG § 16 Abs. 1 Verwechslungsgefahr 6; BGHR UWG § 16 Abs. 1 Verwirkung 1; GRUR 1990, 1042; MDR 1990, 984; wrp 1991, 83

Auszug:
Die Klägerin, eine Aktiengesellschaft schweizerischen Rechts, befaßt sich mit der Planung, Entwicklung, Herstellung und dem Vertrieb elektronischer, optischer und feinmechanischer Apparate und Anlagen sowie mit der [...]