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Vorliegen eines Aufklärungserfolges

BGH (4 StR 126/01) | Datum: 03.05.2001
Entscheidung

1. Wer den Ermittlungsbehörden Erkenntnisse über BtM-Straftaten verschafft, über die diese bis dahin nicht verfügten, leistet einen von § 31 Nr. 1 BtMG umfaßten wesentlichen Aufklärungsbeitrag. 2. Eine bloße Bestätigung bereits bekannter Erkenntnisse ist dann anzunehmen, wenn der Täter auf Vorhalt der den Strafverfolgungsbehörden vorliegenden Erkenntnisse lediglich deren Richtigkeit einräumt. Jedoch kann ein wesentlicher Aufklärungsbeitrag insoweit vorliegen, als den Strafverfolgungsbehörden erst durch diese Offenbarung die erforderliche Überzeugung vermittelt wird.3. Werden von mehreren Mitbeschuldigten wesentliche Beiträge zur Aufdeckung über den eigenen Tatbeitrag hinaus geleistet, so kann sich nicht nur derjenige die Strafmilderung nach § 31 Nr. 1 BtMG verdienen, der seine Aussage - zufällig - als erster macht.

BGH (4 StR 253/90)

Datum: 13.09.1990

Fundstelle: BGHR BtMG § 31 Nr. 1 - Aufdeckung 18; NStZ 1991, 273 (Detter); NStZ 1991, 377 (Schoreit/Schoreit-Bartner); StV 1991, 66