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BAG - Entscheidung vom 06.12.1990

6 AZR 268/89

Normen:
BGB §§ 133, 157, 394
TV (Tarifvertrag über eine Zuwendung für Angestellte vom 12. Oktober 1973 i.d.F. des Änderungstarifvertrages Nr. 2 vom 31. August 1984) § 1 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 4 Nr. 1, Abs. 5

Die Parteien streiten über die Rückzahlung einer Sonderzuwendung. Die Beklagte ist eine Stiftung des privaten Rechts. Die Klägerin war bei ihr vom 1. Juni 1983 bis zum 31. März 1986 als Assistenzärztin beschäftigt. Im [...]
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