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BAG - Entscheidung vom 14.11.1990

5 AZR 509/89

Normen:
BGB §§ 133, 157, § 242 (Geschäftsgrundlage), § 611 (Arzt-Krankenhaus-Vertrag)
KSchG (1969) §§ 1, 2

Fundstellen:
AP Nr. 25 zu § 611 BGB Arzt-Krankenhaus-Vertrag
BAGE 66, 214
BB 1991, 1268
DB 1991, 2673
DMW 1991, 1120
EzA § 622 BGB Teilkündigung Nr. 5
EzBAT § 53 BAT Teilkündigung Nr. 2
MDR 1991, 601
MedR 1991, 342
NJW 1991, 2370
NZA 1991, 377

Die Parteien streiten über die Kündbarkeit eines Zusatzvertrages zum Arbeitsvertrag. Der Zusatzvertrag regelt im einzelnen, wie die Kosten zu ermitteln sind, die der Kläger der Beklagten deshalb zu erstatten hat, weil [...]
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