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Weiterführende Dokumente


OLG Nürnberg (2 St OLG Ss 180/06) | Datum: 19.12.2006
Vorliegen besonderer Umstände

OLG Karlsruhe (2 Ss 201/99) | Datum: 17.02.2000
Entscheidung

Eine Verwarnung mit Strafvorbehalt kann ausgesprochen werden, wenn bei einer als Verkehrsblockade begangenen Nötigung im Rahmen einer Demonstration gegen die friedliche Nutzung der Kernenergie aufgrund der nur geringen Zuschauerzahl die Gefahr des Umschlagens der Aktion in Gewalttätigkeiten gering war und die von der Aktion ausgehenden Störungen ohne größeren Aufwand rasch beseitigt werden konnten.

BayObLG (RReg 2 St 133/89)

Datum: 09.06.1989

Fundstelle: BayObLGSt 1989, 88; MDR 1990, 71; NJW 1990, 58; NStE Nr. 2 zu § 59 StGB

Auszug:
Vgl. auch LG Ellwangen, StV 1989, 112 zur Anwendung des § 59 StGB im Fall einer durch eine Sitzblockade begangenen Nötigung. BayObLGSt 1989, 88 MDR 1990, 71 NJW 1990, 58 NStE Nr. 2 zu § 59 StGB [...]