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BGH - Entscheidung vom 26.01.1989

I ZB 8/88

Normen:
PatG 1981 § 100 Abs. 3 Nr. 5
WZG § 13 Abs. 5

Fundstellen:
BGHR PatG § 100 Abs. 3 Nr. 5 Gründe, fehlende 2
BGHR WZG § 13 Abs. 5 Rechtsbeschwerde, zulassungsfreie 1
BlPMZ 1989, 273
GRUR 1989, 425
MDR 1989, 714
NJW-RR 1989, 703
Warn 1989, 31

1. Die Anmelderin begehrt die Eintragung des Wortzeichens ,,Superplanar' für Geräte der Nachrichtentechnik, Hör- und Fernseh- und Rundfunkempfangsgeräte, Verstärker, Schall- und Bildplattengeräte, Ton- und [...]
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