Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 07.11.1989

X ZB 24/88

Normen:
PatG 1981 § 59 Abs. 1

Fundstellen:
BB 1990, 1094
BGHR PatG (1981) § 59 Abs. 1 Satz 2 Einspruch 3
GRUR 1990, 108
MDR 1990, 433

Vorinstanz: Bundespatentgericht, BB 1990, 1094 BGHR PatG (1981) § 59 Abs. 1 Satz 2 Einspruch 3 GRUR 1990, 108 MDR 1990, 433 [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

Jetzt 30 Tage kostenlos testen!

Login für Abonnenten

Passwort vergessen