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BGH - Entscheidung vom 23.02.1989

I ZB 11/87

Normen:
WZG § 1 Abs. 2, § 5 Abs. 4

Fundstellen:
BB 1989, 933
BGHR WZG § 1 Abs. 2 Gleichartigkeit 1
BGHR WZG § 5 Abs. 4 Nr. 1 Gleichartigkeit 1
BGHZ 107, 71
BlPMZ 1989, 274
DB 1989, 1511
GRUR 1989, 347
MDR 1989, 608
NJW 1989, 1931

I. Die Anmelderin erstrebt die Eintragung des Zeichens 'MICROTONIC' für die Waren: 'Maschinenartige Geräte für die Mikroelektronik- und Halbleiterindustrie, insbesondere Maschinen zur Herstellung von [...]
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