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BGH - Entscheidung vom 26.01.1989

I ZB 4/88

Normen:
WZG § 4 Abs. 2

Fundstellen:
BB 1990, Beil. 24 z. H. 19
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Freihaltebedürfnis 1
GRUR 1989, 421
MDR 1989, 787
NJW 1989, 2624

I. Die Rechtsbeschwerdeführerin hat das Wortzeichen 'CONDUCTOR' für die Waren 'Auf Papier, Magnetbändern, -platten oder -karten aufgezeichnete Computerprogramme' angemeldet. Die Prüfungsstelle des Deutschen Patentamts [...]
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