'Wie hammas denn?'; Eintragungsfähigkeit einer Redewendung

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BGH - Entscheidung vom 22.10.1987

I ZB 9/86

Normen:
WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BGHR PatG § 87 Abs. 1 Amtsermittlung 1
BGHR UWG § 16 Abs. 1 Unterscheidungskraft 1
BGHR WZG § 13 Abs. 3 Amtsermittlung 1
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Unterscheidungskraft 1
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Unterscheidungskraft 2
BlPMZ 1988, 186
GRUR 1988, 211
MDR 1988, 287
NJW 1988, 1674
ZIP 1988, 335

I. Die Anmelderin, eine regionale deutsche Rundfunk- und Fernsehanstalt, erstrebt die Eintragung des Wortzeichens 'Wie hammas denn? ', des Titels einer von ihr periodisch ausgestrahlten Fernsehsendung, für verschiedene [...]

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