Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 24.09.1987

I ZR 142/85

Normen:
GeschmMG § 1, § 14a

Fundstellen:
BGHR GeschmMG § 1 Gestaltungshöhe 1
GRUR 1988, 369
NJW-RR 1988, 766

Die Klägerin ist Inhaberin des beim Amtsgericht S unter dem Aktenzeichen - 5 MR 8146 - eingetragenen Geschmacksmusters betreffend einen Griff für Haushalts- und Berufsmesser. Das Geschmacksmuster ist am 18. Februar [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen