Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 19.03.1987

I ZR 23/85

Normen:
WZG § 11 Abs. 6

Fundstellen:
BGHR WZG § 11 Abs. 6 Benutzungszwang 1
BGHR WZG § 11 Abs. 6 Zeichenidentität 1
BlPMZ 1987, 322
DB 1987, 2641
GRUR 1987, 527, 822
MDR 1987, 994
MittDPatAnw 1987, 157
NJW-RR 1987, 1147

Die Klägerin ist Inhaberin des am 3. März 1967 beim Deutschen Patentamt angemeldeten und am 1. August 1968 für Schuhwaren eingetragenen Wort-Bild-Zeichens Nr. 847.930 'panda' (Schriftzug mit Pandabär): folgt Graphik [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen