Wertung des Versprechens einer Kapitalzahlung als - insolvenzgeschützte - Versorgungszusage, sofern die beabsichtigte Leistung und deren Regelung nach Maßgabe des Vertragswillens von einem Versorgungszweck geprägt wird; (e) insoweit Unbeachtlichkeit einer einzelnen Vertragsbestimmung, die den Versorgungszweck außerachtläßt.

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BAG - Entscheidung vom 30.09.1986

3 AZR 22/85

Normen:
BGB §§ 611 ff.

Fundstellen:
AP Nr. 16 zu § 1 BetrAVG
BAGE 53, 131
BB 1987, 1390
DB 1987, 1304
DRsp VI(610)198d-e
EzA § 1 BetrAVG Nr. 47
NZA 1987, 456
SAE 1987, 164
VersR 1987, 699
WM 1987, 942

»... Das LAG hat zu Recht festgestellt, daß dem Kl. im Versorgungsfall ein insolvenzgeschützter Anspruch auf den erdienten Teil des zugesagten Kapitalbetrages zusteht. ... Was unter »betrieblicher Altersversorgung« zu [...]

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