Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 

Weiterführende Dokumente


LG Frankfurt/Oder (9 T 40/10) | Datum: 04.02.2010
Entscheidung

c-d. Zulässigkeit einer Vereinbarung zwischen Eigentümer und Nießbraucher, wonach die Überlassung der Ausübung des Nießbrauchs ausgeschlossen wird; (d) dingliche Wirkung des Ausschlusses mit Eintragung im Grundbuch.

BGH (V ZR 37/84)

Datum: 21.06.1985

Fundstelle: BGHZ 95, 99; DB 1985, 2241; DRsp I(154)162c-d; JuS 1986, 157; MDR 1985, 919; NJW 1985, 2827; Rpfleger 1985, 373; WM 1985, 1234

Auszug:
(c) »... Zutreffend ist [die Auffassung] des OLG, daß hier die Überlassungsbefugnis des Nießbrauchers aus § 1059 Satz 2 BGB bei der Bestellung der Nießbrauchsrechte wirksam abbedungen wurde. Zwar sieht § 1059 BGB einen [...]