Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 
Entscheidung

Unzumutbarkeit der Benutzung eines eingetragenen Warenzeichens

BGH (I ZR 152/83)

Datum: 28.11.1985

Fundstelle: MDR 1986, 731

Auszug:
Die Klägerin ist ein italienisches Unternehmen der Genußmittel- und Süßwarenindustrie. Die Beklagte befaßt sich mit der Herstellung und dem Vertrieb von Tiefkühlkost und Speiseeis. Am 2. Januar 1973 meldete die [...]