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BVerfG - Entscheidung vom 17.07.1984

1 BvR 816/82

Normen:
BVerfGG § 92
GG Art. 1 Abs. 1 Art. 2 Abs. 1 Art. 5 Abs. 3 Satz 1
StGB § 185

Fundstellen:
BVerfGE 67, 213
AfP 1985, 163
DÖV 1985, 274
DRsp III(323)148c-d
DVBl 1985, 46
EuGRZ 1984, 474
JuS 1985, 410
MDR 1985, 201
NdsRpfl 1984, 257
NJW 1985, 261
NStZ 1985, 211

A. Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ist die Frage, ob eine Verurteilung wegen Beleidigung im Rahmen eines politischen Straßentheaters vor der Kunstfreiheitsgarantie des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG Bestand hat. I. 1. [...]
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