Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 

Weiterführende Dokumente

Verzicht auf Nachscheidungsunterhalt

Ehegattenunterhalt | Praxishandbuch Familiensachen
Kann ein Unterhaltsverzicht zulässig sein?

Vertragliche Unterhaltsregelungen | Familienrecht per Mausklick
Entscheidung

Auslegung eines Unterhaltsverzichts

BGH (IVb ZR 550/80)

Datum: 17.09.1980

Fundstelle: DRsp I(166)74b; FamRZ 1980, 1104, 1105; LSK-FamR/Hülsmann, § 1585c BGB LS 20; NJW 1981, 126

Auszug:
Der Ausdruck »Notbedarf« bedeutet seinem Wortsinn nach nur, daß die Unterhaltsgläubigerin im Falle der Not Unterhaltsbedarf geltend machen kann. Dieser Fall liege, so die Entscheidung, nach heutigem Verständnis aber [...]