Ebenso: BGH, NJW-RR 1992, 957; OLG München, DRsp IV (415) 123 c = MDR 1978, 61 = NJW 1977, 1972. Die Begründung des Einspruches ist keine Zulässigkeitsvoraussetzung. § 340 Abs. 3 ist lex spezialis zu § 296 ZPO . Die [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login