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BVerfG - Entscheidung vom 17.01.1957

1 BvL 4/54

Normen:
BVerfGG § 80 Abs. 4
EStG 1951 § 26
GG Art. 3 Abs. 1 Art. 6 Abs. 1

Fundstellen:
BVerfGE 6, 55
BB 1957, 208
BStBl I 1957, 193
DÖV 1957, 180
FamRZ 1957, 82
JZ 1957, 268
NJW 1957, 417

A. Nach § 1 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes in der Fassung vom 17. Januar 1952 - EStG 1951 - (BGBl. I S. 33) sind 'natürliche Personen... einkommensteuerpflichtig'. Grundlage für die Bemessung der Einkommensteuer [...]
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