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BtMG ( Betäubungsmittelgesetz )

FNA : 2121-6-24

Fassung vom 01.03.1994

Inkrafttreten der Fassung: 28.02.1994

Stand: 01.03.2019

Zuletzt geändert durch:

Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 02.07.2018 (BGBl. I S. 1078)

 

    Inhaltsverzeichnis







ERSTER ABSCHNITT  Begriffsbestimmungen

§ 1 Betäubungsmittel

§ 2 Sonstige Begriffe

ZWEITER ABSCHNITT  Erlaubnis und Erlaubnisverfahren

§ 3 Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln

§ 4 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht

§ 5 Versagung der Erlaubnis

§ 6 Sachkenntnis

§ 7 Antrag

§ 8 Entscheidung

§ 9 Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen

§ 10 Rücknahme und Widerruf

§ 10 a Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen

DRITTER ABSCHNITT  Pflichten im Betäubungsmittelverkehr

§ 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr

§ 12 Abgabe und Erwerb

§ 13 Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung

§ 14 Kennzeichnung und Werbung

§ 15 Sicherungsmaßnahmen

§ 16 Vernichtung

§ 17 Aufzeichnungen

§ 18 Meldungen

§ 18 a (weggefallen)

VIERTER ABSCHNITT  Überwachung

§ 19 Durchführende Behörde

§ 20 Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall

§ 21 Mitwirkung anderer Behörden

§ 22 Überwachungsmaßnahmen

§ 23 Probenahme

§ 24 Duldungs- und Mitwirkungspflicht

§ 24 a Anzeige des Anbaus von Nutzhanf

§ 25 Gebühren und Auslagen

FÜNFTER ABSCHNITT  Vorschriften für Behörden

§ 26 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz

§ 27 Meldungen und Auskünfte

§ 28 Jahresbericht an die Vereinten Nationen

SECHSTER ABSCHNITT  Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 29 Straftaten

§ 29 a Straftaten

§ 30 Straftaten

§ 30 a Straftaten

§ 30 b Straftaten

§ 30 c (weggefallen)

§ 31 Strafmilderung oder Absehen von Strafe

§ 31 a Absehen von der Verfolgung

§ 32 Ordnungswidrigkeiten

§ 33 Einziehung

§ 34 Führungsaufsicht

SIEBENTER ABSCHNITT  Betäubungsmittelabhängige Straftäter

§ 35 Zurückstellung der Strafvollstreckung

§ 36 Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung

§ 37 Absehen von der Erhebung der öffentlichen Klage

§ 38 Jugendliche und Heranwachsende

ACHTER ABSCHNITT  Übergangs- und Schlußvorschriften

§ 39 Übergangsregelung

§ 39 a Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

§§ 40 bis 41 (gegenstandslos)



Anlage: (zu § 1 Abs. 1)

Anlage

Anlage

Anlage





 Stand: 01.03.2019

BtMG

2019