EheG ( Ehegesetz )
FNA : 404-1
Fassung vom 20.02.1946
Außerkraft mit dem: 01.07.1998
Stand: 01.04.2024
Zuletzt geändert durch:
vom 16.12.1997 (BGBl. I 1997 S. 2942)
Inhaltsverzeichnis
Erster Abschnitt. Recht der Eheschließung
A. Ehefähigkeit
§ 1 Ehemündigkeit
§ 2 Geschäftsunfähigkeit
§ 3 Einwilligung des gesetzlichen Vertreters und des Personensorgeberechtigten
B. Eheverbote
§ 4 Verwandtschaft und Schwägerschaft
§ 5 Doppelehe
§ 6 (außer Wirksamkeit bzw. aufgehoben)
§ 7 Annahme als Kind
§ 8 (aufgehoben)
§ 9 Auseinandersetzungszeugnis des Vormundschaftsrichters
§ 10 Ehefähigkeitszeugnis für Ausländer
C. Eheschließung
§ 11 Standesbeamter
§ 12 Aufgebot
§ 13 Form der Eheschließung
§ 13a Erklärung über den Ehenamen
§ 14 Trauung
§ 15 Zuständigkeit des Standesbeamten
§ 15a (außer Wirksamkeit)
D. Nichtigkeit der Ehe
I. Nichtigkeitsgründe
§ 16 Erschöpfende Aufzählung der Nichtigkeitsgründe
§ 17 Mangel der Form
§ 18 Mangel der Geschäfts- oder Urteilsfähigkeit
§ 19 (außer Wirksamkeit)
§ 20 Doppelehe
§ 21 Verwandtschaft und Schwägerschaft
§ 22 (außer Wirksamkeit)
II. Berufung auf die Nichtigkeit
§ 23 Grundsatz
§ 24 Klagebefugnis
III. Folgen der Nichtigkeit
§ 25 (außer Wirksamkeit)
§ 26 Vermögensrechtliche Folgen der Nichtigkeit der Ehe
§ 27 (außer Wirksamkeit)
E. Aufhebung der Ehe
I. Allgemeine Vorschriften
§ 28 Erschöpfende Aufzählung der Aufhebungsgründe
§ 29 Rechtsgestaltendes Urteil
II. Aufhebungsgründe
§ 30 Mangel der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters
§ 31 Irrtum über die Eheschließung oder über die Person des anderen Ehegatten
§ 32 Irrtum über die persönlichen Eigenschaften des anderen Ehegatten
§ 33 Arglistige Täuschung
§ 34 Drohung
III. Erhebung der Aufhebungsklage
§ 35 Klagefrist
§ 36 Versäumung der Klagefrist durch den gesetzlichen Vertreter
IV. Folgen der Aufhebung
§ 37 Folgen der Aufhebung der Ehe
F. Wiederverheiratung im Falle der Todeserklärung
§ 38 Auflösung der bisherigen Ehe
§ 39 Aufhebung der neuen Ehe
§ 40 (außer Wirksamkeit)
Zweiter Abschnitt. Recht der Ehescheidung
§ 41 (außer Wirksamkeit)
§ 42 (außer Wirksamkeit)
§ 43 (außer Wirksamkeit)
§ 44 (außer Wirksamkeit)
§ 45 (außer Wirksamkeit)
§ 46 (außer Wirksamkeit)
§ 47 (außer Wirksamkeit)
§ 48 (außer Wirksamkeit)
§ 49 (außer Wirksamkeit)
§ 50 (außer Wirksamkeit)
§ 51 (außer Wirksamkeit)
§ 52 (außer Wirksamkeit)
§ 53 (außer Wirksamkeit)
§ 54 (außer Wirksamkeit)
§ 55 (außer Wirksamkeit)
§ 56 (außer Wirksamkeit)
§ 57 (außer Wirksamkeit)
§ 58 (außer Wirksamkeit)
§ 59 (außer Wirksamkeit)
§ 60 (außer Wirksamkeit)
§ 61 (außer Wirksamkeit)
§ 62 (außer Wirksamkeit)
§ 63 (außer Wirksamkeit)
§ 64 (außer Wirksamkeit)
§ 65 (außer Wirksamkeit)
§ 66 (außer Wirksamkeit)
§ 67 (außer Wirksamkeit)
§ 68 (außer Wirksamkeit)
§ 69 (außer Wirksamkeit)
§ 70 (außer Wirksamkeit)
§ 71 (außer Wirksamkeit)
§ 72 (außer Wirksamkeit)
§ 73 (außer Wirksamkeit)
§ 74 (außer Wirksamkeit)
§ 75 (außer Wirksamkeit)
§ 76 (außer Wirksamkeit)
Dritter Abschnitt. Härtemilderungsklage
§ 77 (gegenstandslos)
Vierter Abschnitt. Zusätzliche Bestimmungen
§ 77a Gebühr für Befreiung von der Beibringung des Ehefähigkeitszeugnisses
§ 78 Aufgehobene Vorschriften
§ 79 Aufhebung des EheG 1938
§ 80 Inkrafttreten
Stand: 01.04.2024