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Weiterführende Dokumente


SchlHOLG (6 U 52/01) | Datum: 27.11.2001
IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

BGH (I ZR 139/99) | Datum: 08.11.2001
Entscheidung

Caren Pfleger; Ausschließung der Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen mit einem identischen Familiennamen als Firmenbestandteil; Betätigung Gleichnamiger im Wirtschaftsleben bei der Bildung eines Warenkennzeichens aus einem Familiennamen

BGH (I ZR 110/89)

Datum: 28.02.1991

Fundstelle: BGHR UWG § 16 Abs. 1 Branchennähe 2; BGHR UWG § 16 Abs. 1 Gleichnamigenrecht 1; BGHR UWG § 16 Abs. 1 Schutzfähigkeit 1; BGHR UWG § 16 Abs. 1 Verwechslungsgefahr 11; DB 1991, 1980; GRUR 1991, 475; NJW-RR 1991, 1063; WRP 1991, 477; wrp 1991, 477