Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Neubaumietenverordnung 1970

NMV ( Neubaumietenverordnung 1970 )

FNA : 2330-14-1

Fassung vom 12.10.1990

Inkrafttreten der Fassung: 29.08.1990

Stand: 01.02.2024

Zuletzt geändert durch:

Verordnung zur Berechnung der Wohnfläche, über die Aufstellung von Betriebskosten und zur Änderung anderer Verordnungen vom 25.11.2003 (BGBl. I S. 2346)

 

    Inhaltsverzeichnis







Einführung

Teil I  Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich der Verordnung

§ 2 Anwendung der Zweiten Berechnungsverordnung

Teil II  Zulässige Miete für öffentlich geförderte Wohnungen

1. Abschnitt  Ermittlung der Kostenmiete

§ 3 Erstmalige Ermittlung der Kostenmiete

§ 4 Erhöhung der Kostenmiete infolge Erhöhung der laufenden Aufwendungen

§ 5 Senkung der Kostenmiete infolge Verringerung der laufenden Aufwendungen

§ 5 a Änderung der Kostenmiete infolge Änderung der Wirtschaftseinheit

§ 6 Erhöhung der Kostenmiete wegen baulicher Änderungen

§ 7 Kostenmiete nach Schaffung neuer Wohnungen durch Ausbau oder Erweiterung des Gebäudes

§ 8 Kostenmiete nach Wohnungsvergrößerung

§ 8 a Kostenmiete in Fällen, in denen nur noch ein Teil der Wohnungen als öffentlich gefördert gilt

§ 9 Zusatzberechnung, Auszug aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung

§ 10 Mieterleistungen

2. Abschnitt  Ermittlung der Vergleichsmiete

§ 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete

§ 12 Änderung der Vergleichsmiete infolge Änderung der laufenden Aufwendungen

§ 13 Erhöhung der Vergleichsmiete wegen baulicher Änderungen

§ 14 Vergleichsmiete nach Ausbau von Zubehörräumen und Wohnungsvergrößerung

§ 15 Übergang von der Vergleichsmiete zur Kostenmiete

Teil III  Zulässige Miete für preisgebundene steuerbegünstigte und frei finanzierte Wohnungen

§ 16 Ermittlung der Kostenmiete für Wohnungen, die mit Wohnungsfürsorgemitteln gefördert sind

§ 17 Ermittlung der Kostenmiete für Wohnungen, die mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen geförder...

§ 18 Ermittlung der Vergleichsmiete für Wohnungen, die mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefö...

§ 19 (weggefallen)

Teil IV  Umlagen, Zuschläge und Vergütungen

§ 20 Umlagen neben der Einzelmiete

§ 21 Umlegung der Kosten der Wasserversorgung und der Entwässerung

§ 22 Umlegung der Kosten der Versorgung mit Wärme und Warmwasser

§ 22 a Umlegung der Kosten der Müllbeseitigung

§ 23 Umlegung der Kosten des Betriebs der zentralen Brennstoffversorgungsanlage

§§ 23 a und 23 b (weggefallen)

§ 24 Umlegung der Kosten des Betriebs von Aufzügen

§ 24 a Umlegung der Kosten des Betriebs der mit einem Breitbandkabelnetz verbundenen privaten Verteilanlage un...

§ 25 Umlegung der Betriebs- und Instandhaltungskosten der Einrichtungen für die Wäschepflege

§ 25 a Umlageausfallwagnis

§ 25 b (weggefallen)

§ 26 Zuschläge neben der Einzelmiete

§ 27 Vergütungen neben der Einzelmiete

§ 28 Umlagen, Zuschläge und Vergütungen neben der Vergleichsmiete

Teil V  Schlußvorschriften

§ 29 Auskunftspflicht des Vermieters

§ 30 Entsprechende Anwendung der Mietvorschriften

§ 31 Zulässige Miete für Untervermietung

§ 32 Vom Rechtsnachfolger zu vertretende Umstände

§ 33 (weggefallen)

§ 34 Überleitungsvorschrift

§§ 35 und 36 (weggefallen)

§ 37 Geltung im Saarland

§ 38 (Inkrafttreten)





 Stand: 01.02.2024