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Ehegesetz

EheG ( Ehegesetz )

FNA : 404-1

Fassung vom 20.02.1946

Außerkraft mit dem: 01.07.1998

Stand: 01.01.2022

Zuletzt geändert durch:

vom 16.12.1997 (BGBl. I 1997 S. 2942)

 

    Inhaltsverzeichnis







Erster Abschnitt. Recht der Eheschließung

A. Ehefähigkeit

§ 1 Ehemündigkeit

§ 2 Geschäftsunfähigkeit

§ 3 Einwilligung des gesetzlichen Vertreters und des Personensorgeberechtigten

B. Eheverbote

§ 4 Verwandtschaft und Schwägerschaft

§ 5 Doppelehe

§ 6 (außer Wirksamkeit bzw. aufgehoben)

§ 7 Annahme als Kind

§ 8 (aufgehoben)

§ 9 Auseinandersetzungszeugnis des Vormundschaftsrichters

§ 10 Ehefähigkeitszeugnis für Ausländer

C. Eheschließung

§ 11 Standesbeamter

§ 12 Aufgebot

§ 13 Form der Eheschließung

§ 13a Erklärung über den Ehenamen

§ 14 Trauung

§ 15 Zuständigkeit des Standesbeamten

§ 15a (außer Wirksamkeit)

D. Nichtigkeit der Ehe

I. Nichtigkeitsgründe

§ 16 Erschöpfende Aufzählung der Nichtigkeitsgründe

§ 17 Mangel der Form

§ 18 Mangel der Geschäfts- oder Urteilsfähigkeit

§ 19 (außer Wirksamkeit)

§ 20 Doppelehe

§ 21 Verwandtschaft und Schwägerschaft

§ 22 (außer Wirksamkeit)

II. Berufung auf die Nichtigkeit

§ 23 Grundsatz

§ 24 Klagebefugnis

III. Folgen der Nichtigkeit

§ 25 (außer Wirksamkeit)

§ 26 Vermögensrechtliche Folgen der Nichtigkeit der Ehe

§ 27 (außer Wirksamkeit)

E. Aufhebung der Ehe

I. Allgemeine Vorschriften

§ 28 Erschöpfende Aufzählung der Aufhebungsgründe

§ 29 Rechtsgestaltendes Urteil

II. Aufhebungsgründe

§ 30 Mangel der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters

§ 31 Irrtum über die Eheschließung oder über die Person des anderen Ehegatten

§ 32 Irrtum über die persönlichen Eigenschaften des anderen Ehegatten

§ 33 Arglistige Täuschung

§ 34 Drohung

III. Erhebung der Aufhebungsklage

§ 35 Klagefrist

§ 36 Versäumung der Klagefrist durch den gesetzlichen Vertreter

IV. Folgen der Aufhebung

§ 37 Folgen der Aufhebung der Ehe

F. Wiederverheiratung im Falle der Todeserklärung

§ 38 Auflösung der bisherigen Ehe

§ 39 Aufhebung der neuen Ehe

§ 40 (außer Wirksamkeit)

Zweiter Abschnitt. Recht der Ehescheidung

§ 41 (außer Wirksamkeit)

§ 42 (außer Wirksamkeit)

§ 43 (außer Wirksamkeit)

§ 44 (außer Wirksamkeit)

§ 45 (außer Wirksamkeit)

§ 46 (außer Wirksamkeit)

§ 47 (außer Wirksamkeit)

§ 48 (außer Wirksamkeit)

§ 49 (außer Wirksamkeit)

§ 50 (außer Wirksamkeit)

§ 51 (außer Wirksamkeit)

§ 52 (außer Wirksamkeit)

§ 53 (außer Wirksamkeit)

§ 54 (außer Wirksamkeit)

§ 55 (außer Wirksamkeit)

§ 56 (außer Wirksamkeit)

§ 57 (außer Wirksamkeit)

§ 58 (außer Wirksamkeit)

§ 59 (außer Wirksamkeit)

§ 60 (außer Wirksamkeit)

§ 61 (außer Wirksamkeit)

§ 62 (außer Wirksamkeit)

§ 63 (außer Wirksamkeit)

§ 64 (außer Wirksamkeit)

§ 65 (außer Wirksamkeit)

§ 66 (außer Wirksamkeit)

§ 67 (außer Wirksamkeit)

§ 68 (außer Wirksamkeit)

§ 69 (außer Wirksamkeit)

§ 70 (außer Wirksamkeit)

§ 71 (außer Wirksamkeit)

§ 72 (außer Wirksamkeit)

§ 73 (außer Wirksamkeit)

§ 74 (außer Wirksamkeit)

§ 75 (außer Wirksamkeit)

§ 76 (außer Wirksamkeit)

Dritter Abschnitt. Härtemilderungsklage

§ 77 (gegenstandslos)

Vierter Abschnitt. Zusätzliche Bestimmungen

§ 77a Gebühr für Befreiung von der Beibringung des Ehefähigkeitszeugnisses

§ 78 Aufgehobene Vorschriften

§ 79 Aufhebung des EheG 1938

§ 80 Inkrafttreten





 Stand: 01.01.2022