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BGH - Entscheidung vom 05.06.2003

I ZB 43/02

Normen:
MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3

Fundstellen:
BGHReport 2003, 1222

I. Für die Markeninhaberin ist seit dem 13. März 1997 die Marke 'Energieketten' für die Waren Gelenkige Ketten und Rohre aus Metall zur Aufnahme und Führung von Schläuchen, elektrischen Leitungen und Lichtleitungen; [...]
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