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BGH - Entscheidung vom 12.07.1995

I ZR 140/93

Normen:
EGV Art. 30, 36
MarkenG §§ 5, 15
PVÜ Art. 8
UWG § 16 Abs. 1

Fundstellen:
BGHR EG-Vertrag Art. 30 Vertriebsverbot 1
BGHR EG-Vertrag Art. 36 Vertriebsverbot 1
BGHR MarkenG § 15 Abs. 2 Rechtsausübungsschranke 1
BGHR MarkenG § 15 Abs. 2 Verwechslungsgefahr 2
BGHR PVÜ Art. 8 Firmenschutz 1
BGHR UWG § 16 Abs. 1 Rechtsausübungsschranke 1
BGHR UWG § 16 Abs. 1 Verwechslungsgefahr 20
BGHZ 130, 276
DB 1995, 2416
GRUR 1995, 825
MDR 1996, 930
NJW 1995, 2985
NJW-RR 1996, 231
NJWE-WettbR 1996, 17
wrp 1995, 918

Die Klägerin, die unter dem Namen Miguel Torres firmiert, ist ein spanisches Weinbau- und Weinhandelsunternehmen. Sie ist der größte Produzent und Exporteur von Weinen und Brandy aus dem Anbaugebiet Penedès in [...]
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