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BGH - Entscheidung vom 23.03.1995

I ZB 20/93

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BB 1995, 1819
DB 1995, 1602
GRUR 1995, 410
MDR 1996, 384
NJW 1995, 1754
wrp 1995, 617

I. Die Rechtsbeschwerdeführerin ist Anmelderin des Wortzeichens 'TURBO' für die Waren 'Herbizide, Fungizide, Pestizide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren'. Die Prüfungsstelle für Klasse 5 Wz des Deutschen [...]
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