'PROTECH'; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten Marke

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BGH - Entscheidung vom 19.01.1995

I ZB 20/92

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Unterscheidungskraft 1
BGHR MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2 Freihaltebedürfnis 1
CR 1995, 30
DB 1995, 770
GRUR 1995, 408
MDR 1996, 492
NJW 1995, 1221
NJW-RR 1995, 1003

I. Die Anmelderin hat das Zeichen PROTECH für die Waren 'Tennisschläger, Tennissaiten, Joggingbekleidungsstücke, nämlich Sweatshirts und T-Shirts', am 24. August 1988 zur Eintragung in die Zeichenrolle angemeldet. Das [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!