'P3-plastoclin'; Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche aufgrund eines vor dem 1.1.1995 eingetragenen Warenzeichens; Gesamteindruck einer für ein chemisches Reinigungsmittel eingetragenen, aus einer Buchstaben-Zahlenkombination bestehenden Marke

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BGH - Entscheidung vom 11.05.1995

I ZR 111/93

Normen:
EGV Art. 177 Abs. 3
MarkenG § 153 Abs. 1
WZG § 31

Fundstellen:
BGHR EG-Vertrag Art. 177 Abs. 3 Vorabentscheidung 1
BGHR MarkenG § 153 Abs. 1 Anspruchsprüfung 1
BGHR WZG § 31 Verwechslungsgefahr 23
DB 1995, 2418
GRUR 1995, 808
MDR 1996, 277
NJW 1995, 3254
NJWE-WettbR 1996, 17

Die Klägerin ist Inhaberin der Marke Nr. 1171124 P3-plastoclin. Die Eintragung erfolgte aufgrund einer Anmeldung vom 19. November 1985 am 18. Januar 1991 für die Waren Waschmittel, Putzmittel (chemische [...]

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