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§ 39 a Einschränkung der Leistung

SGB XII ( SGB XII - Sozialhilfe )

 
 

(1)  1Lehnen Leistungsberechtigte entgegen ihrer Verpflichtung die Aufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ablehnung in weiteren Stufen um jeweils bis zu 25 vom Hundert. 2Die Leistungsberechtigten sind vorher entsprechend zu belehren. (2)  § 26 Abs. 1 Satz 2 findet Anwendung.





 Stand: 01.06.2021