HAG ( Heimarbeitsgesetz )
FNA : 804-1
Fassung vom 14.03.1951
Inkrafttreten der Fassung: 14.04.1951
Stand: 01.04.2024
Zuletzt geändert durch:
Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 vom 16.09.2022 (BGBl. I S. 1454)
Inhaltsverzeichnis
Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffe
Zweiter Abschnitt Zuständige Arbeitsbehörde, Heimarbeitsausschüsse
§ 3 Zuständige Arbeitsbehörde
§ 4 Heimarbeitsausschüsse
§ 5 Beisitzer
Dritter Abschnitt Allgemeine Schutzvorschriften
§ 6 Listenführung
§ 7 Mitteilungspflicht
§ 7 a Unterrichtungspflicht
§ 8 Entgeltverzeichnisse
§ 9 Entgeltbelege
Vierter Abschnitt Arbeitszeitschutz
§ 10 Schutz vor Zeitversäumnis
§ 11 Verteilung der Heimarbeit
Fünfter Abschnitt Gefahrenschutz (Arbeitsschutz und öffentlicher Gesundheitsschutz)
§ 12 Grundsätze des Gefahrenschutzes
§ 13 Arbeitsschutz
§ 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit
§ 15 Anzeigepflicht
§ 16 Durchführungspflicht
§ 16 a Anordnungen
Sechster Abschnitt Entgeltregelung
§ 17 Tarifverträge, Entgeltregelungen
§ 18 Aufgaben des Heimarbeitsausschusses auf dem Gebiete der Entgeltregelung
§ 19 Bindende Festsetzungen
§ 20 Art der Entgelte
§ 21 Entgeltregelung für Zwischenmeister, Mithaftung des Auftraggebers
§ 22 Mindestarbeitsbedingungen für fremde Hilfskräfte
Siebenter Abschnitt Entgeltschutz
§ 23 Entgeltprüfung
§ 24 Aufforderung zur Nachzahlung der Minderbeträge
§ 25 Klagebefugnis der Länder
§ 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte
§ 27 Pfändungsschutz
Achter Abschnitt Auskunfts- und Aufklärungspflicht über Entgelte
§ 28 (Auskunfts- und Vorlagepflicht; Erhebungen über Arbeitszeiten; Anspruch auf Erläuterung)
Neunter Abschnitt Kündigung
§ 29 Allgemeiner Kündigungsschutz
§ 29 a Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung
Zehnter Abschnitt Ausgabeverbot
§ 30 Verbot der Ausgabe von Heimarbeit
Elfter Abschnitt Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
§ 31 Ausgabe verbotener Heimarbeit
§ 32 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Arbeits- und Gefahrenschutzes
§ 32 a Sonstige Ordnungswidrigkeiten
Zwölfter Abschnitt Schlußvorschriften
§ 33 Durchführungsvorschriften
§ 34 Inkrafttreten
Stand: 01.04.2024