Ansprüche von Schwiegereltern

Autor: Krause Unterstützung durch die Eltern/Schwiegereltern und deren Behandlung nach Scheitern der Ehe führten in den 90er Jahren zu einer vermehrten Beschäftigung der Gerichte. Verschiedene Gesichtspunkte standen zur Klärung an. Selten wurde und wird von den (Schwieger)eltern bei einer Hingabe von größeren Mitteln exakt darauf geachtet, wer Kontoinhaber des Kontos ist, auf das Geld fließt, bzw. wer Eigentümer des Hauses ist, für das Handwerkerrechnungen bezahlt werden. Es war daher zu klären, an wen die Leistung bei fehlender oder nur scheinbarer Eindeutigkeit rechtlich erfolgte. Die Qualifizierung der Leistung war ebenfalls umstritten. Ist sie Schenkung mit entsprechender Rückforderungsmöglichkeit, Zweckzuwendung mit Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht, unbenannte Zuwendung mit Rückabwicklung nach den Grundsätzen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage oder Ausstattung? Zu klären war, wie die Leistungen der Schwiegereltern den Zugewinnausgleich der Ehegatten [...]