(>Endentscheidung? / >Überschrift) (>§ 38 FamFG im Kontext) (>Früher) 1. Grundsätze: a. Geltung: Die folgenden formellen Mindestanforderungen gelten nur dann, wenn die Entscheidung als "Beschluss" ergehen muss (dazu). b. Bedeutung: Bei schriftlicher Bekanntgabe (dazu) ist die Einhaltung der folgenden Formanforderungen grds. Voraussetzung für ein Wirksamwerden der Entscheidung, Schulte-Bunert/Weinreich[2.] 38 FamFG R.23. 2. Bei vorgeschriebener Beschlussform: a. Rubrum: (Erlass: >s.u.) (a) Gesetzeslage: "Der Beschluss enthält: 1. die Bezeichnung der Beteiligten, ihrer gesetzlichen Vertreter und der Bevollmächtigten; 2. die Bezeichnung des Gerichts und die Namen der Gerichtspersonen, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben" .. (§ 38 II FamFG). (b) Bedeutung: (ba) Wer ist aufzunehmen? (baa) zu Nr.1: (baaa) Wer überhaupt? (baaaa) Beteiligte (>In FG-Verfahren).. Beim Scheidungsbeschluss sollen die beteiligten Versorgungsträger (dazu) ins [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login