Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
(>Rechtsmittel generell / >Abänderung von Amts wegen) (>§ 335 f FamFG im Kontext) (>Früher) 1. Grundlagen: a. Genehmigungsverfahren: Gemäß § 167 I 1 FamFG (Text) sind hier die für Unterbringungssachen nach § 312 Nr.1 FamFG (Text) geltenden Vorschriften anzuwenden. Dazu gehören auch die §§ 335 f FamFG (s.u.), BGH DRsp 2012/22873 = FamRZ 2013,115 [12]. b. Unterbringungsanordnung (dazu): In den diesbezüglichen Verfahren (§ 312 Nr.3 FamFG >Text) gilt das Gleiche. 2. Rechtsmittel in Unterbringungssachen: a. Grundsätze: (a) Hauptsache: Die üblichen Regeln für Rechtsbehelfe in FG-Sachen (>Dazu) gelten grds. uneingeschränkt auch hier, Zöller[30.] 167 FamFG R.10. Sofern der Beschwerdeführer nicht eine Verletzung eigener Rechte geltend macht, richtet sich seine Beschwerdeberechtigung hier nach § 335 FamFG, BGH DRsp 2012/22873 = FamRZ 2013,115 [12]. Der Antragsteller ist bei Zurückweisung stets beschwert (§ 59 II FamFG >dazu). (b) Nach EA: Ab 1.1.2013 [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen