(>Wann liegt grds. Schonvermögen vor? / >Ist ein Zweitwagen einzusetzen?) 1. Ist das Auto Schonvermögen? a. Nach § 90 II Nr.5 SGB XII (Text): Ja, wenn es beruflich benötigt wird, OLG Bamberg DRsp 2000/4054 = FamRZ 1999,1508. Nur bei Unentbehrlichkeit für die Berufsausübung, KG DRsp 2006/21790 = FamRZ 2007,158. b. Nach § 90 II Nr.9 SGB XII: Ja, wenn der Verwertungserlös nicht den Regel-Freibetrag (dazu) übersteigen würde, BVerwG DRsp 1998/7540. c. Nach § 90 II Nr.10 SGB XII_ Ja, wenn der PKW "angemessen" ist, was bis zu einem Zeitwert von 7.500 € anzunehmen ist, OLG Oldenburg DRsp 2023/3962 = FamRZ 2023,1138, OLG Saarbrücken DRsp 2023/4594. Für einen etwaigen übersteigenden Wert ist der vorgenannte Regel-Freibetrag heranzuziehen, OLG Oldenburg DRsp 2023/3962 = FamRZ 2023,1138. Ein übersteigender Verkehrswert ist zunächst zur Auffüllung des allgemeinen Vermögensfreibetrags (dazu) heranzuziehen, OLG Saarbrücken DRsp 2023/4594. Ein PKW kann selbst [...]
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