Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
(>Unregelmäßige Einnahmen pp. / >Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit) 2. Welche Auswirkung hätten die Veränderungen auf den Bedarf? 1. Sind Veränderungen für den "Bedarf" erheblich? a. Wenn die Veränderung eingetreten ist: (a) Grundsatz: Nur wenn sie nachhaltig und nicht wegen Unbilligkeit außer Betracht zu lassen ist. (b) Ist sie nachhaltig? (ba) Grundsätze: Eine Prägung setzt Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit voraus, BGH DRsp 1992/3908 = FamRZ 1986,439. Eine nur vorübergehende Veränderung kann den Bedarf nicht prägen, BGH DRsp 1993/723 = FamRZ 1992,1045 = NJW 1992,2477. Zur Bestimmung des Bedarfs sind nur regelmäßig und nachhaltig erzielte, dauerhafte Einkünfte heranzuziehen, BGH DRsp 1994/4348 = FamRZ 1986,780. Überzahlungen und folgende Einbehaltungen (von Rente) sind nicht prägend, nur ein tatsächliches Schwanken der Rentenberechtigung wäre zu berücksichtigen, BGH DRsp 1992/3279 = FamRZ 1987,459 = NJW 1987,1555. (bb) Wenn nicht: [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen