- Selbstbehalte/ Eigenbedarf
- Differenzierung je nach Erwerbstätigkeit?
- Notwendiger Eigenbedarf (kleiner Selbstbehalt)
- Notwendiger Eigenbedarf (bis 31.12.2007)
- Angemessener Eigenbedarf (großer Selbstbehalt)
- Angemessener Eigenbedarf
- Billiger/ eheangemessener Eigenunterhalt
- Billiger/ eheangemessener Eigenunterhalt (bis 31.12.2007)
- Welcher Selbstbehalt steht S gegenüber wem zu?
- Erhöhung des Regel-Selbstbehalts wegen hoher Wohnkosten?
- Wohnkostenanteile im Selbstbehalt (bis 31.12.2007)
- Selbstbehalt bei Behinderung pp.
- Selbstbehalt gegenüber den Eltern von S
- Selbstbehalt gegenüber den Eltern von S)
- Ermäßigung des Regel-Selbstbehalts bei kostengünstigem Wohnen?
- (Geldwerter) Bedarf des (neuen) Ehegatten von S
- Auf welchen Unterhalt haften Großeltern?
- Bedarf des (neuen) Ehegatten von S (Pauschalsätze bis 31.12.2007)
(>Tabellensätze/ Erhöhung bei hoher Miete? / >Wohnvorteil als Einkommen / >Wohngeld) 3. Wenn S in Haft ist / 4. Falls S gratis wohnt / 5. Bei Kostenvorteilen durch neuen Partner o.ä. 1. Falls S geringere Wohnkosten hat: a. Wenn S einen preisgünstigen Mietvertrag hat: str.: a) Ja: Wenn die tatsächlichen Mietaufwendung unter dem eingerechneten Betrag (dazu) der Warmmiete liegen, ist der Selbstbehalt zu reduzieren, OLG Thüringen DRsp 1998/3117 = FamRZ 1997,1102, OLG Dresden DRsp 2000/4091 = FamRZ 1999,1522, OLG Dresden DRsp 2000/4087 = FamRZ 1999,1528; jedenfalls bei verschärfter Haftung (dazu), OLG Hamm DRsp 2007/1780 = FamRZ 2006,1704, OLG Köln DRsp 2010/415. b) Ggf.: Der Selbstbehalt kann abgesenkt werden, wenn die enthaltene Warmmiete ohne Einschränkung der Lebensführung erheblich unterschritten wird, Leitlinien Köln 7/99 (6.). Im Mangelfall ist der Selbstbehalt um den ersparten Betrag abzusenken, OLG Braunschweig DRsp 2007/16533 = FamRZ 2006,1759. Soweit die [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login