Schlechtwettergeld

Wird Schlechtwettergeld gezahlt, hat dieses Lohnersatzfunktion. Es handelt sich deshalb um unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen (Niepmann/Schwamb, Rdnr. 884; OLG Zweibrücken, Urt. v. 03.11.1998 – 5 UF 64/98, FamRZ 2000, 112, 113; siehe auch das Stichwort „Einkommensermittlung bei abhängig Tätigen“). Zur steuerrechtlichen Behandlung siehe § 3 EStG. Nach der bis zum 31.12.1997 geltenden Fassung des § 3 Nr. 2 EStG war das Schlechtwettergeld ausdrücklich von einer Steuerpflicht befreit. Da das Schlechtwetter- oder Wintergeld durch das Saison-Kurzarbeitergeld ersetzt wurde (vgl. § 101 SGB III), ist das Schlechtwettergeld nach wie vor steuerfrei. Auch handelt es sich um eine Leistung nach dem SGB III, die nach § 3 Nr. 2 Buchst. a) EStG i.d.F. vom 25.03.2019 steuerfrei ist. Wie das Kurzarbeitergeld und das Winterausfallgeld ist auch das Schlechtwettergeld vom Arbeitgeber in das von ihm für jeden Arbeitnehmer und jedes Kalenderjahr nach § 41 EStG zu führende Lohnkonto [...]