Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II Zulässigkeit der Rückforderung auf Grund einer vorläufigen Entscheidung erbrachter Leistungen Anforderungen an die Bestimmtheit eines Verwaltungsakts und an eine Rücknahme der Leistungsbewilligung gemäß § 45 SGB X Keine Nachholung fehlender Ermittlungen durch das Gericht

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LSG Thüringen - Entscheidung vom 25.11.2015

L 4 AS 1010/13

Normen:
GG Art. 20 Abs. 3
SGB X § 20 Abs. 1
SGB X § 33 Abs. 1
SGB X § 45 Abs. 1
SGB X § 45 Abs. 2 S. 3
SGB II § 40 Abs. 2 Nr. 1
SGB III § 328 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 und S. 2
SGB III § 328 Abs. 3
SGB III § 330
SGG § 103

Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 14. Mai 2013 aufgehoben. Der Bescheid des Beklagten vom 30. Juni 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27. Juli 2010 wird [...]

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