Rücknahme eines Feststellungsbescheides zur Vormerkung von Arbeitsentgelten aus der zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse im Sozialverwaltungsverfahren; Abschmelzungsregelung

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LSG Thüringen - Entscheidung vom 10.04.2013

L 12 R 109/10

Normen:
AAÜG § 1 Abs. 1 S. 1
AAÜG § 5
AAÜG § 8 Abs. 3
AAÜG Anl. 1 Nr. 1
Einigungsvertrag Anl. II Kap. VIII H III Nr. 9
Einigungsvertrag Art. 19 S. 1
RAnglG § 22 Abs. 1
SGB X § 45
SGB X § 48 Abs. 1
SGB X § 48 Abs. 3

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 3. November 2009 wird zurückgewiesen. Kosten der Berufung sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich [...]

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